BK Schroeder, DIHK Kongress
Kanzler Schröder diskutiert im Jahr 2004 in Berlin mit Schülern. Mit einer modernen Familienpolitik wurde während seiner Kanzlerschaft die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert, etwa durch den Ausbau von Ganztagsschulen (Foto: Marco Urban).

 

In der Gesellschaftspolitik ließ sich die Bundesregierung Gerhard Schröders von einer Kultur der Toleranz leiten.  Eine Reform im Jahr 2000 brachte das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht, das noch aus dem Jahr 1913 stammte und auf einem veralteten Blut- und Abstammungsrecht beruhte, auf einen europäischen Standard. Es erleichterte die Einbürgerung und folgte dem Grundsatz, dass Menschen mit Migrationshintergrund, rund ein Fünftel der deutschen Bevölkerung, nicht ausgegrenzt, sondern integriert werden sollen. Im Jahr 2004 trat ein Zuwanderungsgesetz in Kraft, das die Integration durch konkrete Maßnahmen, wie Sprachkurse, förderte. Auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen gab es wichtige Veränderungen. Im Jahr 2001 schuf die Bundesegierung mit der “Eingetragenen Lebenspartnerschaft” für Schwule und Lesben ein eigenes familienrechtliches Institut (umgangssprachlich “Homo-Ehe”). Diese Reform war politisch heftig umstritten, drei Bundesländer klagten dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht, scheiterten jedoch. In der Familienpolitik gab es eine Neuorientierung, die den Schwerpunkt auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf legte. Der bundesweite Ausbau von Ganztagsschulen begann, Kinderbetreuungseinrichtungen, vor allem für unter 3-Jährige, wurden verstärkt gefördert, eine flexible Elternzeit und der Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit eingeführt. Auch in der Kulturpolitik des Bundes setzte Gerhard Schröder neue Akzente. Unter anderem berief er erstmals einen Beauftragten für Kultur und Medien im Rang eines Staatsministers und erhöhte die Bundesausgaben für Kultur, wovon insbesondere die deutsche Filmförderung profitierte.

Weitere Informationen: Regierungserklärung zu einer modernen Familienpolitik