Deutschlands internationale Verantwortung
Flüchtlingskinder aus dem Kosovo kurz nach Ihrer Ankunft im Flüchtlingslager der Bundeswehr bei Tetovo, Mazedonien. Während des Kosovo-Konflikts 1998/1999 sind hunderttausende Menschen auf der Flucht. Zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe interveniert die NATO militärisch. Es ist der erste Kampfeinsatz der Bundeswehr in ihrer Geschichte (Foto: Marco Urban).

Nach der Wiedervereinigung hatte Deutschland seine staatliche Souveränität wieder gewonnen, sie aber international, zum Beispiel bei von den Vereinten Nationen mandatierten Einsätzen, nur eingeschränkt genutzt. Internationale Beobachter nannten diese passive deutsche Haltung “Scheckbuchdiplomatie”. Der Wendepunkt für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik war in den Jahren 1998 und 1999 der Konflikt in der damaligen serbischen Provinz Kosovo. Die dortigen Auseinandersetzungen führten zu schwersten Menschenrechtsverletzungen und der Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden Kosovo-Albaner. Am 24. März 1999 begann eine NATO-Operation zur Abwendung einer humanitären Katastrophe und zur Schaffung von Frieden, an der sich Deutschland beteiligte. Die Intervention war innenpolitisch umstritten, weil es kein Mandat der Vereinten Nationen gab. Zudem musste erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte ein Bundeskanzler einen Kampfeinsatz der Bundeswehr verantworten. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und G8-Präsidentschaft im Jahr 1999 ergiff Gerhard Schröder die Initiative zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts. Die Kampfhandlungen endeten im Juni 1999. Mit einem Beschluss der Vereinten Nationen wurde eine internationale Truppe (KFOR), an der sich die Bundeswehr beteiligte, im Kosovo stationiert. Seit dem Kosovo-Konflikt engagiert sich die Bundeswehr verstärkt in globalen Einsätzen, was auch Ausdruck einer gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands ist.

Weitere Informationen: Regierungserklärung von Gerhard Schröder zur Lage im Kosovo vom 15. April 1999