Feier zur EU-Erweiterung 2004
Die Ministerpräsidenten von Tschechien Spidla (li.) und Polen Miller (2. v. re.), Kanzler Schröder und EU-Kommissar Verheugen (re.) feiern 2004 im Drei-Ländereck bei Zittau den Beitritt der osteuropäischen Staaten zur EU (Foto: Marco Urban).

Seit seiner EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 1999 stand für Gerhard Schröder die Überwindung der historischen Ost-West-Spaltung des Kontinents im Mittelpunkt seiner Europapolitik. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989/1990 hatten die osteuropäischen Staaten Freiheit und Souveränität wieder gewonnen, waren aber noch nicht Mitglied der Europäischen Union. Die Beitrittsverhandlungen, die im Jahr 1997 begonnen hatten, warteten noch auf einen Abschluss. Auf dem Kopenhagener EU-Gipfel im Jahr 2002 konnte mit deutscher Unterstützung, vor allem der polnischen Anliegen, der Weg für den EU-Beitritt von acht osteuropäischen Staaten sowie Zypern und Malta zum 1. Mai 2004 frei gemacht werden. Es war die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union. Darüberhinaus wurden Beitrittsperspektiven für die Staaten des Balkans und der Türkei geschaffen. Insbesondere für die türkischen Beitrittsverhandlungen, die im Jahr 2005 starteten, hatte sich Gerhard Schröder eingesetzt. Auch der europäischen Ostpolitik gab die Kanzlerschaft Gerhard Schröders neue Impulse. Im Rahmen von strategischen Partnerschaften wurden sowohl auf europäischer als auch bilateraler Ebene die kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Russland ausgebaut. Diese Partnerschaften gelten aus Voraussetzung für Frieden und Stabilität auf dem europäischen Kontinent und trugen dazu bei, politisch schwierige Prozesse, wie die NATO- und EU-Erweiterung bis an die Grenzen Russlands, erfolgreich zu gestalten.

Weitere Informationen: Regierungserklärung von Gerhard Schröder zur EU-Erweiterung vom 30. April 2004