»AIDS ist eine menschliche Tragödie, die Leben auslöscht. Das muss und soll im Vordergrund stehen, ansonsten sind die gewaltigen Summen, die wir brauchen, um AIDS erfolgreich zu bekämpfen, nicht mobilisierbar.« Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf der Annual Global Business Coalition HIV/AIDS in Berlin.

 

Auszüge aus der Rede:

 

„ … Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen: Weltweit sind heute über 40 Millionen Menschen mit dem AIDS-Virus infiziert. Drei Millionen Menschen sind im vergangenen Jahr Opfer geworden. Es trifft überproportional Frauen und zunehmend junge Menschen.

 

Wer glaubt, das sei vor allen Dingen oder gar ausschließlich ein Problem Afrikas und deswegen könnten wir es hier in Europa verdrängen, der irrt. Wir müssen uns auch in unserem Land damit auseinander setzen. Das hat sicherlich anders zu erfolgen als bei der Bekämpfung dieser Seuche in Afrika. Lassen Sie mich hinzufügen: Nicht nur wir müssen dieses Problem zur Kenntnis nehmen, sondern auch unsere Freunde in Afrika müssen das tun.

 

AIDS ist eine menschliche Tragödie, die Leben auslöscht. Das muss und soll im Vordergrund stehen, ansonsten sind die gewaltigen Summen, die wir brauchen, um AIDS erfolgreich zu bekämpfen, nicht mobilisierbar. Es kommt aber darauf an zu verdeutlichen, dass in vielen Ländern und Regionen AIDS auch die Entwicklung und damit die Chancen auf ein besseres Leben nachhaltig behindert. Es ist also auch ein ökonomisches Problem. Wenn ich dies sage, will ich gar nicht von den humanen Fragestellungen ablenken. Man muss sich aber auch vergegenwärtigen, dass in Afrika südlich der Sahara das Pro-Kopf-Einkommen heute niedriger ist, als es noch vor 40 Jahren der Fall war.

 

Um klar zu machen, wie eng der Zusammenhang zwischen diesen Entwicklungen einerseits und der Verelendung von Menschen und den daraus folgenden Handlungen andererseits ist, möchte ich darauf hinweisen: Die Lebenserwartung der Menschen in dieser Region beträgt gerade einmal 48 Jahre. Dieser Teufelskreis, der Teufelskreis aus Armut und Krankheit, könnte alle Erfolge, die mit enormen Anstrengungen gerade der Menschen in den besonders betroffenen Ländern in den letzten 20 Jahren erreicht worden sind, wieder zunichte machen. …

 

Vor vier Jahren haben die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in der Millenniums-Erklärung beschlossen, bis zum Jahre 2015 der weltweiten Verbreitung von HIV/AIDS Einhalt zu gebieten und alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Krankheit zurückzudrängen. Fast 150 Staats- und Regierungschefs haben sich auf der Millenniums-Generalversammlung der Vereinten Nationen diesem Ziel verpflichtet. Auch in Osteuropa nimmt die Zahl der Infizierten in bedrohlicher Weise zu. Die Europäische Union hat deswegen in der Erklärung von Dublin deutlich gemacht, dass wir als Union das Problem kennen und an der Lösung mitarbeiten. Gegenüber gelegentlich geäußerter Kritik will ich hier sehr deutlich machen: Wir haben als Bundesregierung die AIDS-Politik verstärkt. Wir stellen jährlich 300 Millionen Euro für die weltweite Bekämpfung bereit. Ebenfalls mit dem Thema HIV/AIDS-Bekämpfung hängt der Schuldenerlass, den wir für die Ärmsten der Armen beim Weltwirtschaftsgipfel in Köln beschlossen haben und bei dem wir uns weiterhin nachhaltig engagieren, zusammen.

 

Die Anstrengungen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zeigen – es gehört dazu, dass man auch das sagt – erste Erfolge. Die Vereinten Nationen weisen auf drei Entwicklungen hin, die zwar vorsichtige Zuversicht, aber doch Zuversicht wecken:

 

Erstens. In Afrika engagieren sich immer mehr Regierungen im Kampf gegen AIDS. Meine Damen und Herren Botschaftern aus dieser Region, Ihre Regierungen verdrängen nicht das Problem und versuchen nicht, es gleichsam als ein Entwicklungsproblem darzustellen, sondern sie nehmen mit uns zusammen den Kampf auf. Das ist wirklich ein Erfolg.

 

Ich will nicht über Einzelheiten reden, aber man kann feststellen, dass insgesamt bei den Regierungen in vielen Staaten Afrikas eine Veränderung der Haltung stattgefunden hat und dass das auch auf andere Bereiche, in denen AIDS wütet, ausgedehnt werden muss. Das ist eine der Aufgaben, die wir als verantwortliche Politikerinnen und Politiker haben. Wir wollen und werden sie wahrnehmen.

 

Zweitens. Für die Bekämpfung von HIV/AIDS werden in Entwicklungsländern heute erheblich mehr finanzielle Mittel eingesetzt als noch vor einigen Jahren. Das ist – ich will das hinzufügen – auch ein Erfolg der Nichtregierungsorganisationen, ein Erfolg der Zivilgesellschaft in den westlichen Ländern.

 

Drittens. Die Behandlung mit Medikamenten, die den Ausbruch der Immunschwächekrankheit verhindern können, ist besser, weil preiswerter geworden. Das Umdenken der Pharmaindustrie, das nicht zuletzt auf den Druck durch die Zivilgesellschaften zurückzuführen ist, ist aber auch dem unglaublichen Engagement von zwei Männern zu verdanken: von Kofi Annan und Bill Clinton. All das hat zu einer deutlichen Senkung der Behandlungskosten in vielen Ländern Afrikas geführt.

 

Die bescheidenen Erfolge reichen aber nicht aus. Wenn wir das Elend dieser Krankheit überwinden wollen, müssen wir einen umfassenden Ansatz verfolgen. Dazu gehören die Aufklärung der Menschen über die Infektionswege und über die Präventionsmöglichkeiten. Mit kulturellen Institutionen, die dem entgegenstehen, muss man ernsthaft, aber deutlich reden. Solange es keinen Impfstoff gibt, ist diese Form der Aufklärung der einzige Weg, die Ausbreitung von AIDS einzudämmen.

 

Wir brauchen zudem überall ein funktionierendes Gesundheitswesen, das zumindest eine Grundversorgung der AIDS-Kranken sicherstellen kann. Auch davon sind wir noch weit entfernt. Das müssen wir uns eingestehen.

 

Wir brauchen eine Bündelung aller Kräfte, und zwar in den betroffenen Ländern – man muss wohl sagen: in den hauptsächlich betroffenen Ländern; denn betroffen sind wir alle – ebenso wie bei den Gebern, bei den staatlichen Organisationen, bei den nichtstaatlichen Organisationen, aber eben auch bei der privaten Wirtschaft. …“

 

Quelle: Auszüge aus der Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf der Annual Global Business Coalition HIV/AIDS am 21. April 2004 in Berlin; Bulletin Nr. 36-1 vom 22. April 2004; Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.

 

Hinweis: Durch die Digitalisierung des Textes kann es zu Fehlern kommen. Der gesamte Redetext kann beim Presse- und Informationsamt der Bundesregierung angefordert werden.