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Gedenken an Peter Struck

»Er war ein Typ, wie er in der heutigen Politik kaum noch vorkommt. Geradlinig, aufrichtig, verlässlich, lebensfroh und voller Herzenswärme. Wir alle vermissen ihn.« Gerhard Schröder in seiner Ansprache bei der Gedenkveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin für den verstorbenen Bundesminister a.D. Peter Struck.

 

Auszüge aus der Ansprache:

 

»Wenn man an Menschen zurückdenkt, dann erinnert man sich an Begebenheiten, Begegnungen und Bilder, die sich eingeprägt haben. Wenn ich an Peter Struck zurückdenke, dann kommen mir viele Bilder ins Gedächtnis. Einige wenige möchte ich aufzählen: Peter, wie er mir bei unseren zahllosen Gesprächen im Kanzleramt gegenüber sitzt, wie er seine Pfeife ausklopft. Peter, wie er die Glocke vor der Fraktion schwingt, wie er mit seiner sonoren Stimme zu Ruhe mahnt und sagt: „Kinder, jetzt hört doch mal auf…“. Peter, wie er einfach nur mit dem Kopf nickt, als ich ihm nach dem Wahlsieg 2002 in einer Teeküche im Willy-Brandt-Haus sage: „Franz in die Fraktion, Du weiterhin Verteidigungsminister“. Peter, wie er sich im Herbst 2004 nach seinem Schlaganfall so großartig zurückgekämpft hat und seine erste Rede nach der Genesung vor dem Deutschen Bundestag hält.Es gibt unzählige solcher Bilder von Begegnungen mit Peter; jeder von uns hat solche vor Augen. Und es ist immer noch unfassbar, dass es sie in der Wirklichkeit nicht mehr geben wird. Für mich war es ein Schock, als mich kurz vor Weihnachten die Nachricht von Peters Tod ereilte. Nur wenige Tage zuvor hatte ich mit ihm telefoniert. Wir haben uns über sein Buch unterhalten und über meine Rede, die ich anlässlich seines 70. Geburtstages hier und heute halten sollte und wollte. Ich werde Peter in Erinnerung behalten als großartigen Menschen und bedeutenden Sozialdemokraten.

Seine Familie war für ihn das Wichtigste im Leben. Aber gleich danach kam die Arbeit für unsere Partei; für unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Das hat ihn, das hat seine Arbeit im Kabinett und im Parlament geleitet, und das wird bleiben. Er war ein sehr selbstbewusster Mensch, der eigene Vorstellungen hatte und diese kraftvoll vertreten hat. Aber der auch Respekt vor anderen Überzeugungen hatte und fähig war zu dem, was Demokratie auszeichnet, nämlich Kompromisse zu finden.  Die Wege von Peter und mir haben sich in Niedersachsen schon vor Jahrzehnten gekreuzt. Und da wir beide Anhänger des klaren Wortes waren, sind solche zwischen uns beiden gelegentlich gefallen, auch öffentlich. Die Begriffe, die Charakterisierungen, mit denen wir uns damals gegenseitig belegt haben, sind bekannt. Und sie waren falsch. Aber das war auch das Gute an Peter: Nach solchen Auseinandersetzungen sprach man sich aus. Dann galt „Schwamm drüber“ und weitermachen. Eine Fähigkeit, die man als Politiker auch haben muss. Peter war während der Kanzlerjahre für mich Ratgeber, auch kritischer Ratgeber. Aber an seiner Loyalität zur Sache, auch zur Person, war in keinem einzigen Augenblick zu zweifeln. Als Vorsitzender der Fraktion war er eine tragende Säule für den Erfolg der rot-grünen Koalition. Ohne ihn wäre so mancher Kompromiss nicht möglich geworden. Er war Mittler zwischen Regierung und Fraktion, innerhalb der SPD-Fraktion, aber auch zwischen den Regierungsfraktionen. Und das gilt ebenso für die Zeit der Großen Koalition.

Auf sein Wort war immer Verlass, er hat die parlamentarische Unterstützung organisiert, aber dabei auf die Eigenständigkeit der Parlamentarier geachtet. Von Peter habe ich viel über den richtigen Umgang mit der Fraktion gelernt. Manche würden sagen: Zu Beginn meiner Amtszeit sei das sehr ruppig gewesen. Ich würde relativierend sagen: etwas zu ungeduldig. Aber er hatte recht. Auch wenn ich häufig mal „Basta“ gesagt habe, so wusste ich doch: Dieses „Basta“ hält nur bis zur Tür des Fraktionssitzungssaals. Und hinter dieser Tür sah die Welt ganz anders aus. Und das macht eines deutlich: Peter war ein großer Parlamentarier. Es gab für ihn nicht Schöneres, auch nichts Ehrenhafteres, als Abgeordneter zu sein. Deswegen hat er stets um Respekt für die Rechte des Parlaments gekämpft. Im Schlusskapitel seines Buches hat Peter folgendes geschrieben. Ich möchte es gerne zitieren: „Drei Jahrzehnte Volksvertreter. Ein schönes Wort, eine schöne Vorstellung: das Volk vertreten, seine Wünsche, seine Vorstellungen, seine Rechte. Diese Aufgabe zu übernehmen ist ein Privileg, sie erfordert allerdings hohe Verantwortung… Volksvertreter zu sein, heißt Sorge tragen für die, deren Vertrauen man genießt.“ – Das sind Worte, die er in seinem beruflichen und politischen Handeln ernst genommen hat.

Und er hat noch in einem weitern Amt große Verantwortung übernommen: als Bundesminister der Verteidigung, in verdammt schwierigen Zeiten. Ich sehe uns noch, an einem Juli-Tag 2002 in Hannover, mitten im Wahlkampf. Bei uns zu Hause in Hannover saßen zusammen: Franz Müntefering, Frank Steinmeier, Peter Struck, meine Frau Doris und ich. Und wir haben ihn alle bekniet, dass er das Amt des Verteidigungsminister übernehmen solle. Er wollte nicht, partout nicht. Aber er hat sich dann doch, loyal wie er immer war, in dieses Amt zwingen lassen.  Und wie das gelegentlich bei übernommenen Aufgaben ist, die man erst nicht haben wollte, lernt man sie schätzen, dann sogar lieben. Bei Peter habe ich mich oft gefragt, woran das liegen mag? Und zwei Begründungen sind mir da eingefallen: Vielleicht zum einen, weil sich das Führen der Fraktion und der Bundeswehr von den Aufgaben her gar nicht so sehr unterscheiden? Es geht um Disziplin, um das Vorgeben einer Richtung und auch um argumentatives Überzeugen. Denn die Zeiten des blinden Gehorsams sind bei der Bundeswehr zum Glück lange vorbei.  Und dann zum anderen, weil es ihm um die Menschen ging. Peter hat die Fraktion, nach außen hin knorrig, aber nach innen hin mit viel Herz geführt. Deshalb wollten ihn später die SPD-Abgeordneten auch gar nicht aus diesem Amt lassen. Und so ähnlich hat er es bei der Bundeswehr gemacht. Er hatte ein ganz eigenes Verständnis von seiner Arbeit als Verteidigungsminister. Er war nicht nur Vorgesetzter der Soldaten. Er verstand sich immer als deren Freund. Und das war er in der Tat.

Das waren nach dem 11. September 2001 sehr, sehr schwierige Zeiten. Wenn mich heute Menschen fragen, welche Entscheidung mir am schwersten gefallen ist, dann muss ich sagen, dass das nicht die Agenda 2010 oder das Nein zum Irak-Krieg waren. Am schwierigsten für mich waren die Entscheidungen für die Militäraktionen im Kosovo und in Afghanistan. Der Afghanistan-Einsatz hat uns politisch viel abverlangt. Der Einsatz war und ist gerechtfertigt. Daraus ist ein berühmter, nicht unumstrittener, Satz von Peter Struck entstanden.  Aber, und darüber haben Peter und ich gesprochen, das war nicht das Entscheidende für uns. Was uns beide als politisch Verantwortliche umgetrieben hat, war die persönliche Verantwortung, die wir hatten, den Soldaten und ihren Familien und Angehörigen gegenüber. Du trägst ein politisches Risiko, die Soldaten aber tragen das volle Risiko, das Lebensrisiko. Und wie wirst du damit fertig, das den Angehörigen zu erklären? Diese Fragen haben Peter und ich uns damals gestellt. Während unserer Regierungszeit gab es leider Tote und Verletzte, danach auch. Die Frage nach der Verantwortung und der Schuld hat uns damals sehr beschäftigt, und sie beschäftigt mich noch heute. Peter und ich haben darüber gesprochen. Über das Dilemma zwischen dem persönlichen und dem politischem Risiko.

Und wir haben darüber diskutiert, ob wir Schuld auf uns geladen haben. Da muss ich sagen: Ja, natürlich. Aber uns war klar: Auch der, der nicht handelt, würde sich in dieser Situation schuldig machen, weil in Afghanistan die Taliban und weltweit Al-Qaida weiter gemordet hätten, weil Unschuldige getötet worden wären. Ganz gleich, wie man sich in einem solchen tragischen Konflikt entscheidet, man macht sich schuldig. Für die, die Verantwortung tragen, geht es darum, ein bisschen weniger Schuld auf sich zu laden.  Vielleicht war es Peter deswegen ein großes Anliegen, sich um das Schicksal der Opfer und ihrer Angehörigen so intensiv zu kümmern. Diese emotionale Verbundenheit haben die Bundeswehrangehörigen gespürt und ihm auch zurückgegeben. Ob in der Fraktion, bei der Bundeswehr und zum Schluß als Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung: Er war ein Mensch, der andere respektiert hat, ein fordernder, ein fairer und guter Chef. Peter Struck war ein großer Mensch und ein großer Sozialdemokrat. Er war ein Typ, wie er in der heutigen Politik kaum noch vorkommt. Geradlinig, aufrichtig, verlässlich, lebensfroh und voller Herzenswärme. Wir alle vermissen ihn.“

 

Quelle: Auszüge aus dem Manuskript der Rede von Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder anlässlich der Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Gedenken an Peter Struck am Donnerstag, 24. Januar 2013 in Berlin.

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