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STERN-Interview

»Man muss auch mal Basta sagen«. Gerhard Schröder verrät im Interview mit dem Magazin Stern, wen er als nächsten Kanzler sieht. Angela Merkel habe aus ihrer Richtlinien- eine Nichtlinien-Kompetenz gemacht, beklagt Gerhard Schröder. Er nennt die Kanzler-Favoriten der Zukunft, kritisiert die Fehler seiner SPD und erklärt, warum er in neuer Ehe ein glücklicher Mann ist.

  

Herr Schröder, wie beurteilen Sie die aktuelle Regierungskunst Ihrer Nachfolgerin Angela Merkel?

Dass ich skeptisch bin, wird jeder verstehen. Da ist etwas passiert, was nicht passieren darf. Aus einer Richtlinienkompetenz wurde eine Nichtlinienkompetenz.

Wie meinen Sie das?

Richtlinienkompetenz heißt, dass der Kanzler etwas vorgibt, auch per Einzelweisung, und der Minister hat das dann umzusetzen.

Diese Weisung haben Sie vermisst?

Schmerzlich. Denn es war ja klar, dass dieser Streit Konsequenzen haben würde, für die Koalition und das Ansehen der Bundesregierung in Europa, wenn nicht darüber hinaus. Insofern wurde hier Instabilität organisiert. Manche sagen, im Ergebnis habe sich Frau Merkel durchgesetzt. Aber das wird sich erst noch erweisen. Das hängt auch davon ab, ob es gelingt, Rückführungsabkommen für Asylbewerber etwa mit Österreich und Italien zu schließen.

Es geht nur um zwei bis fünf Flüchtlinge pro Tag an der österreichischen Grenze.

Deshalb wäre es natürlich besser gewesen, man hätte das ohne Tamtam geregelt. Die Zahl, um die es geht, steht in keinem Verhältnis zu dem Unheil, das angerichtet wurde. Aber die CSU meinte ja, sie könne durch das Hochziehen des Konflikts die AfD bekämpfen. Das wird sich als schauriger Irrtum erweisen. Denn durch das Kopieren von Positionen der AfD kann man nun mal keine AfD-Wähler gewinnen. Die bevorzugen das Original, nicht das Plagiat.

Darf sich ein Bundeskanzler von einem Minister ein Ultimatum setzen lassen?

Niemals darf ein Kanzler so etwas zulassen. Gelegentlich ist auch ein Basta notwendig.

Wie hätten Sie gehandelt?

Wenn es einen nicht auflösbaren Streit gibt, hat ein Kanzler zwei Möglichkeiten. Entweder er zwingt den Widersacher über die Verbindung der Vertrauensfrage mit einer Sachfrage in die Solidarität. Oder er entlässt den Minister.

Der Kanzler stellt im Bundestag die Vertrauensfrage, und wenn er gewinnt, muss sich der Minister fügen?

Wenn die Vertrauensfrage verbunden wird mit einer Sachfrage, in diesem Fall der Flüchtlingsfrage, und der Kanzler gewinnt, wovon ich im Falle von Frau Merkel ausgegangen wäre, der Minister stimmt aber als Abgeordneter nicht zu oder akzeptiert das Ergebnis nicht, wenn er wie Horst Seehofer kein Abgeordneter ist, so muss er entlassen werden. Das nicht zu tun, war der Fehler. Und das kritisiere ich auch an meiner Partei. Die SPD hätte sagen müssen: Frau Merkel, klären Sie diesen zentralen Streit über die Vertrauensfrage.

Was ist von Merkels Autorität geblieben?

Ihre Bedeutung auf der internationalen Bühne ist geschrumpft. Mancher in Europa, der die deutsche Rolle nicht schätzt, wird klammheimliche Freude empfinden. Insofern hat dieser Streit Deutschland geschadet.

Ist die Regierung noch stabil?

Natürlich hat die Stabilität gelitten. Man kann nur hoffen, dass die Koalition lernt.

Wie lange hält sie noch?

Gegenwärtig hat keiner ein Interesse daran, die Koalition zu sprengen. Ob das nach der bayerischen Landtagswahl im Oktober so bleibt, ist offen. Wenn die CSU die Wahl vergeigt, wenn sie keine absolute Mehrheit holt, wird sie als Koalitionspartner in Berlin noch unkalkulierbarer werden.

Haben wir es vielleicht mit einer generellen Politikkrise zu tun?

So weit gehe ich nicht. Von Weimarer Verhältnissen sind wir weit entfernt. Klar, die Volksparteien verlieren an Zustimmung. Der Prozess in der SPD ist durch das Aufkommen der Grünen und der Linken weiter fortgeschritten als in der Union. Aber Desintegrationskräfte wirken auch in der CDU/CSU, vor allem durch das Aufkommen der AfD.

Zerbricht die Fraktionsgemeinschaft?

Angesichts dieses Streits muss über das Privileg der Fraktionsgemeinschaft nachgedacht werden. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages dürfen Fraktionsgemeinschaften gegründet werden, wenn die Parteien gleichgerichtete politische Ziele haben. Das zwischen CDU und CSU heute noch anzunehmen ist mindestens diskussionswürdig. In der aktuellen Krise hat die CSU jedenfalls nicht in Gemeinschaft mit der CDU gehandelt. Es gab sogar getrennte Fraktionssitzungen von CDU und CSU.

Wann sollte Frau Merkel aus dem Amt scheiden? Hätte sie das schon tun sollen?

Nein. Ich möchte nicht mit Rücktrittsforderungen operieren. Sie wird aus dem Amt scheiden, wenn die Koalition zerbricht. Oder sie findet einen neuen politischen Partner.

Sie könnte auch sagen, es ist Zeit, einen Nachfolger zu installieren.

Wenn man sich das Personaltableau der CDU so anschaut, dann fallen einem nicht so schrecklich viele Leute ein.

Ist Merkels Kraft nicht erschöpft?

Ihr Politikstil war immer so, dass sie eher abwartet, wie sich die Dinge entwickeln, und dann, in dem Moment, den sie für angemessen hält, entweder entscheidet oder die Dinge auf eine Entscheidung zutreiben lässt. Sie regiert reaktiv.

Kann man mit einem reaktiven Politikstil in Europa noch etwas bewirken?

Nein, das ist das prinzipielle Problem. Lange Zeit hieß es, mein sogenannter Basta-Stil passe nur in eine männerdominierte Republik. Das empfinde ich nicht so. Politische Führung, ob nun durch Frauen oder durch Männer, bedeutet vorzugeben, was man als Kanzler für richtig hält und verantworten kann. Das war immer mein Prinzip. Die Alternative bedeutet, die Dinge zum Mainstream treiben zu lassen. Doch Gewährenlassen ist angesichts enormer Verwerfungen nicht mehr das Richtige. Das sehen Sie auf der europäischen Ebene, das sehen Sie in der Migrationsfrage, das sehen Sie in der Auseinandersetzung der Europäer mit dem amerikanischen Präsidenten. Da nützt es nichts zu sagen: Wir wollen doch mal sehen, es wird schon nicht so schlimm werden. Da wäre es schon angemessen, wenn die Großen in Europa eine gemeinsame Position finden und dem amerikanischen Präsidenten Grenzen aufzeigen. Durchwursteln geht nicht.

Merkel ist 13 Jahre Kanzlerin und 18 Parteichefin. Wann ist die Batterie leer?

Wenn man Erfolg hat, gibt das Kraft. Auch, wenn man vom Volk unterstützt wird. Wenn man aber das Gefühl hat, die Dinge entgleiten einem, dann ist es an der Zeit nachzudenken: Will ich das noch, kann ich das noch? Es wird über die Begrenzung der Amtszeit diskutiert. Zwei Perioden, acht Jahre. Ich finde, das wäre nicht schlecht.

Wie sind Ihre Empfindungen für Frau Merkel? Mitleid?

Kein Mitleid, aber durchaus Respekt. Ich unterhalte mich ganz gerne mit ihr. Ich habe auch gelegentlich auf ihre Bitte hin – denken Sie an Russland, denken Sie an die Türkei – das eine oder andere bewegt. Bezogen auf Russland muss man ja sagen, dass Frau Merkel immer diskussionsfähig war. Die früheren Außenminister Steinmeier und Gabriel waren es auch. Beim jetzigen habe ich Zweifel, ob er dazu in der Lage ist. Die SPD muss ein bisschen aufpassen, dass das Alleinstellungsmerkmal Ostpolitik nicht okkupiert wird von der Kanzlerin.

Sie wird es auch sein, die irgendwann die Sanktionen zurückfährt, oder?

Das halte ich nicht für ausgeschlossen.

War die SPD jemals schwächer als heute?

Ich möchte mich mit öffentlicher Kritik zurückhalten. Denn ich bin der Partei sehr, sehr dankbar. Aber wenn Sie nach Stärke fragen, dann will ich auf eines hinweisen: Auf dem Höhepunkt der sehr schwierigen Agenda-Debatte haben wir bei der Bundestagswahl 2005 immerhin mehr als 34 Prozent erreicht. Von diesem Ergebnis kann meine Partei, aber auch die Union heute nur träumen.

Im vergangenen November waren Sie in einem Interview mit der “Zeit” überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition kommt.

Weil ich der Meinung war, dass sich die FDP nicht verweigern wird, wenn CDU und Grüne miteinander können. Weil die Liberalen immer lieber regiert als opponiert haben. Da scheint sich etwas verändert zu haben. Ob das der Partei langfristig nützt, wage ich zu bezweifeln. Denn was dabei rauskommt, ist doch allenfalls eine Große Koalition. Sie war notwendig, im wahrsten Sinne des Wortes, um die von der FDP heraufbeschworene Not zu wenden.

Sie sagten auch, der damalige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz habe Ihnen anvertraut, er werde sich vor jede Hintertür setzen, die in eine weitere Große Koalition führt. Da müssen Sie ja erstaunt gewesen sein, als er nicht nur den Türwächterposten verließ, sondern auch noch durch die Tür ging, direkt in die GroKo von Frau Merkel.

Ach was. Ist doch klar. Das war eine völlig neue Situation. Und als politisch Verantwortlicher hat man dann einfach darüber nachzudenken, wie die Blockade aufzulösen ist. Das ist nicht kritikwürdig, sondern verantwortungsbewusst.

Die SPD macht den Eindruck, als würde sie die großen Themen der Zeit gar nicht diskutieren. Stattdessen will sie Ihre Agenda 2010 restlos abwickeln.

Das ist ja schon ein längerer Prozess. Aber die Agenda 2010 ist erfolgreich. Das wird, zumindest international, auch anerkannt.

Es wird darüber geredet, Hartz IV rückgängig zu machen. Wie soll das gehen?

Das weiß ich auch nicht. Natürlich ist es bedauerlich, dass meine Partei nicht die Kraft hatte, die Agenda als ihr Projekt anzunehmen.

Es fiel der SPD auch schwer, zu einem Dialog mit Russland bereit zu sein. Wladimir Putin hat 2010 eine Freihandelszone von Wladiwostok bis Lissabon vorgeschlagen. Ist das wegen des Handelskriegs von Trump nicht aktuell?

Ich finde diesen Ansatz nach wie vor bedenkenswert. Und bin auch ein bisschen traurig, dass man den Vorschlag hat versickern lassen. Ich hatte immer Sympathie für ein Assoziierungsabkommen zwischen Russland und der EU. Heute wäre das doch höchst willkommen. Denn wer glaubt, dass der Konflikt mit den USA vorübergehender Natur ist, der irrt. Trump ist nur die Spitze eines Eisbergs. Es wäre blauäugig zu glauben, dass sich das Verhältnis in der Nach-Trump-Ära wieder einrenkt.

Wie sollte die SPD darauf reagieren?

Wir erleben unverhohlene Aggressionen Trumps gegen die deutsche Autoindustrie. Nebenbei bemerkt: Die hat schon genügend eigene Probleme. Jetzt muss es darum gehen, wie wir uns gegen Trump verteidigen. Der Kernbereich der Industrie- und Exportnation Deutschland ist nun mal die Automobilindustrie – mit Tausenden von kleinen und mittleren Firmen, die daran hängen. Die SPD sollte die Betriebsräte der Branche zusammenholen, um auf einer großen Konferenz zu diskutieren, wie wir die Jobs verteidigen. Es geht, gerade für die SPD, um das ernsthafte Bemühen um Millionen von Existenzen. Dazu brauchen wir die Mobilisierung der Gewerkschaften, der Betriebe, aber auch der Industrieverbände, die sich lieber im Mauseloch verkriechen.

Hat die SPD die Arbeiterschaft in großen Teilen an die AfD verloren?

Das muss man diskutieren. Mein Eindruck ist: Es gibt neue Herausforderungen, unter anderem durch die Digitalisierung, Migration und den Handelsstreit, die große Sorgen in der Bevölkerung auslösen. Dieses Empfinden ernst zu nehmen und darauf neue Antworten zu finden ist Aufgabe der SPD, wenn sie von Erneuerung spricht.

Ist man mit 16 oder 17 Prozent noch Volkspartei?

Wenn man 16, 17 Prozent hat, kann man jedenfalls daran arbeiten, dass man es wieder wird.

Sollte es überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten der SPD geben?

Ja, diesen Anspruch darf die Partei nicht aufgeben.

Wen halten Sie denn in der zweiten Reihe von CDU und SPD für kanzlerfähig?

Ich will ja niemandem schaden, aber in der CDU traue ich das eigentlich nur einem zu. Das ist Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Sein Politikkonzept ist gar nicht so schlecht. Er hat enge Kontakte in die Wirtschaft. Daneben aber betont er auch die soziale Komponente. Insofern ist er ein schwieriger Gegner. Mit ihm sollte man in der SPD rechnen.

Und für wen plädieren Sie in der SPD?

Qua Amt hat in der SPD der oder die Parteivorsitzende traditionell das erste Zugriffsrecht, wenn es um eine Kanzlerkandidatur geht. Die SPD hatte immer nur dann Erfolg, wenn der Kanzlerkandidat auch wirtschaftliche Kompetenz vorweisen konnte. Und da sehe ich gegenwärtig zwei: Olaf Scholz, den Finanzminister, und Stephan Weil, den Ministerpräsidenten von Niedersachsen.

Kann Sigmar Gabriel noch mal in eine Führungsposition zurückkehren?

Er ist einer der begabtesten Köpfe, die die SPD hat. Aber mein Eindruck ist, dass er das weder will noch die Mehrheit der jetzigen Führung bereit wäre, ihn willkommen zu heißen.

Wäre es nicht eine interessante Idee, auch in Deutschland eine progressive Partei der Mitte zu gründen – nach dem Modell von Emmanuel Macron?

Ich finde interessant, was er gemacht hat. Seine Vorschläge für Europa sind sehr gut. Und ich habe mich gewundert, dass die Bundesregierung darauf nicht schneller reagiert hat. Aber ich glaube nicht, dass Macrons Bewegung auf Deutschland übertragbar wäre.

Macrons zentraler Begriff ist die Souveränität Europas. Teilen Sie das?

Absolut.

Heißt das auch, ein europäisches Verteidigungsbündnis aufzubauen, um die Nato irgendwann überflüssig zu machen?

Den europäischen Weg in der Verteidigung unterstütze ich. Aber man verbaut ihn, wenn man die Diskussion damit beginnt, die Nato überflüssig machen zu wollen. Denn darum geht es nicht. Es geht darum, in Europa militärische Ressourcen besser zu koordinieren.

Was bedeutet es politisch, wenn Trump Strafzölle für Autos verhängt?

Wir dürfen uns als Deutsche nicht auf amerikanische Lockmanöver einlassen. Wenn die Chefs der Autokonzerne vor den amerikanischen Botschafter zitiert werden, dann ist das natürlich ein Versuch, Europa zu spalten. Deshalb ist es gerade Sache Deutschlands und Frankreichs, der EU den Rücken zu stärken. Auf gar keinen Fall dürfen wir zulassen, dass die Phalanx des Widerstandes, die sich in Europa gegen Trumps Handelskrieg gebildet hat, durchbrochen wird. Das würde zu einem ganz bitteren Ende führen.

In der kommenden Woche treffen sich in Helsinki Trump und Putin. Sind die beiden bündnisfähig, und was könnten sie bewegen?

Der Versuch, Russland zu isolieren, muss scheitern. Ein ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates kann man gar nicht isolieren, sonst kommt man in keinem Konflikt der Welt einen Schritt weiter. Ich sehe mit Interesse, auch mit Freude, dass das die amerikanische Seite offenkundig erkannt hat.

Was will Putin? Wieder zu Europa?

Russland weiß, dass man einander braucht. Wir brauchen die Ressourcen Russlands, nicht nur Öl und Gas, sondern auch seltene Erden und Edelmetalle. Wir brauchen aber auch den russischen Markt. Und Russland versteht genau, dass es umgekehrt Europa braucht. Dieses wechselseitige Verständnis wächst gerade.

Sie sind Aufsichtsratsvorsitzender des Ölkonzerns Rosneft und der Nordstream-Gaspipelines nach Deutschland. Was haben Sie da zu sagen?

Wir befassen uns mit strategischen Fragen. Aber meine Aufgabe ist natürlich nicht, das operative Geschäft zu machen.

Rosneft hat wachsende Bedeutung als Benzinerzeuger in Deutschland. Haben Sie das veranlasst?

Nein. Es gibt keine Investitionen aus Gefälligkeit. Investitionen müssen grundsätzlich wirtschaftlich vernünftig sein.

Wie oft tagt der Rosneft-Aufsichtsrat?

Mehrfach im Jahr, in der Regel zwischen vier und fünf Mal. Hinzu kommen weitere Termine und Meetings.

Der Vorstandschef ist mit US-Sanktionen belegt, darf nicht in die USA reisen, und seine Konten sind eingefroren. Müssen Sie das auch fürchten?

Nein.

Wie viel verdienen Sie denn in Russland? Viele vermuten ja, Millionen.

Das kann jeder den Geschäftsberichten entnehmen.

Da steht vielleicht nicht alles drin, Gratisaktien etwa.

Ich habe keine Aktien. Auch keine deutschen.

Herr Schröder, wie hat sich Ihr Leben durch Ihre neue Partnerin, die Koreanerin Kim, verändert?

Ich werde mit meiner Frau zeitweise in Korea leben und beschäftige mich deshalb mit dieser Kultur. Ich möchte das Land wirklich kennenlernen. Außerdem bin ich ernsthaft dabei, Koreanisch zu lernen.

Sagen Sie mal was auf Koreanisch.

Ich kann bisher nur ein, zwei Sachen.

Wo leben Sie denn künftig?

In Hannover, Berlin und temporär auch in Seoul.

Es heißt, Sie hätten sie während einer Übersetzung kennengelernt. Sie sollen zu ihr gesagt haben, Seoul sei eine ganz schreckliche Stadt, und gefragt haben, woher sie komme. Da sagte sie: Seoul.

Ja, das stimmt leider. Aber ich habe es längst korrigiert. Wenn man Seoul zum ersten Mal betritt, fühlt man sich wegen Größe und Ausdehnung der Stadt erschlagen. Aber dann entdeckt man eine schöne Altstadt und eine tolle Kneipenkultur.

Sie heiraten im Oktober?

Ich bin schon verheiratet, im Oktober ist die Feier.

Wann und wo haben Sie geheiratet?

In Korea. Nur so viel: Es war vor Monaten, nicht ganz einem halben Jahr.

Wie hat man sich eine Hochzeit in Korea vorzustellen? Standesamtlich?

Sie gehen zum Einwohnermeldeamt. Und sagen dort: „Hier ist mein Pass. Und hier ist der andere Pass. Wir wollen jetzt heiraten.“ Dann gucken die nach. Der Ausländer darf nicht verheiratet sein und muss gegebenenfalls beweisen, dass er geschieden ist. Dann tragen die das ein. Das dauert zehn Minuten.

Und dann ging’s ins Schnellrestaurant?

Nein, es war schon ein festliches Abendessen im Kreise der Familie.

Wann wird die deutsche Feier sein?

Am 5. Oktober in Berlin.

Im großen Stil?

Wir haben unsere Freunde eingeladen, auch aus Korea. Aber natürlich vor allem die üblichen Verdächtigen hier. (Lachen)

Putin kommt?

Nein. Geht doch gar nicht. Ein Staatschef? Viel zu viel Buhei. Es wird auch keine Presse geben.

Haben Sie Ihre Frau Putin vorgestellt?

Es gab ein Treffen am Rande der Fußball-WM in Russland.

War er einverstanden?

So weit geht unsere Freundschaft nicht, dass ich gefragt hätte.

Sind Sie ein glücklicher Mann?

Bis auf bestimmte Phasen war ich es eigentlich immer. Wenn Sie meine Herkunft und Entwicklung ansehen, dann ist mir ja im Beruflichen – ich wollte immer Anwalt werden – und im Politischen erst recht mehr gelungen, als ich es mir je hätte vorstellen können. Es hat Brüche gegeben in Beziehungen. Das ist schmerzhaft. Klar. Aber jetzt schaue ich zurück auf ein wirklich erfülltes Leben. Und jetzt tue ich die Dinge, die mir Freude machen. Und ich habe die Perspektive, noch mal was ganz Neues kennenzulernen. Warum soll ich unglücklich sein? Nein. Es ist so, ich bin ein glücklicher Mann.

 

Das Interview erschien im Magazin STERN am 12.07.2018 (geführt von Hans-Ulrich Jörges und Christian Krug). Weitere Informationen finden Sie hier (externer Link zu stern.de)

 

 

 

Korea

Gerhard Schroeder»Unsere Länder verbindet ein gemeinsames Schicksal. Wir Deutschen wünschen uns von ganzem Herzen, dass auch Ihr Land eine baldige und friedliche Vereinigung in Freiheit erleben wird.« In einer Rede vor dem Parlament der südkoreanischen Hauptstadtregion Gyeonggi hat Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder die Gemeinsamkeiten in den deutsch-koreanischen Beziehungen hervorgehoben. Zuvor hatte Gerhard Schröder zusammen mit dem koreanischen Außenminister Yun Byung-se am Jeju Forum teilgenommen, das Frieden und Entwicklung in der ostasiatischen Region durch multilaterale Zusammenarbeit fördert. Anschließend diskutierte er in Seoul an der Forschungseinrichtung „Korean Economic Research Institute“ mit koreanischen Wissenschaftlern, Politikern und Journalisten über die Reformen der Agenda 2010.

 

Auszüge aus der Rede vor dem Parlament der Provinz Gyeonggi:

 

„Die koreanisch-deutschen Verbindungen sind traditionsreich. Bereits vor mehr als 130 Jahren nahmen unsere Länder offizielle Beziehungen auf. Im Jahr 1883 wurde der gemeinsame „Handels-, Schifffahrts- und Freundschaftsvertrag“ unterzeichnet. Das 130-jährige Jubiläum dieser Kooperation haben unsere beiden Staaten im Jahr 2013 gefeiert.

Unsere beiden Länder haben einen steten Austausch nicht nur in politischen und wirtschaftlichen Fragen, sondern vor allem auch im zivilgesellschaftlichen Bereich. Heute leben rund 40.000 Menschen mit koreanischen Wurzeln in Deutschland. Sie bilden eine wichtige Brücke zwischen unseren beiden Staaten. Umgekehrt waren schon früh deutsche Unternehmen in Ihrem Land aktiv, um am koreanischen Wirtschaftswunder teilzuhaben.

Unsere beiden Länder haben in den vergangenen Jahrzehnten eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung erlebt, die unter dem Stichwort „Wunder vom Rhein“ respektive „Wunder vom Han“ bekannt ist. In Deutschland blickt man mit großer Bewunderung auf die Entwicklung in Südkorea: Denn ein einstmals armes Land hat sich in wenigen Jahrzehnten mit großem Fleiß und Mühen zu einer großen Industrienation entwickelt – und hat, das muss besonders betont werden, auch den Weg zur Demokratie gefunden.

Unsere beiden Länder verbindet politisch sehr viel. Unsere Regierungen pflegen einen traditionell engen Austausch – das war zu meiner Amtszeit so, und das gilt auch für die heutige Zeit. Die Bundeskanzlerin und der Außenminister arbeiten eng und vertrauensvoll mit der politischen Führung Ihres Landes zusammen. Wir haben gemeinsame Anliegen in der internationalen Politik: Wir stehen für einen starken Multilateralismus und kooperieren eng im Rahmen der G 20. Wir beteiligen uns an internationalen friedenserhaltenden Maßnahmen und wehren uns gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Terrorismus.

Auch die wirtschaftlichen Beziehungen sind außergewöhnlich erfolgreich. Unsere Volkswirtschaften ähneln einander – sie sind leistungsstark, exportorientiert und technologisch hoch entwickelt. Korea und Deutschland sind füreinander sehr wichtige Handelspartner. Dabei ist gerade Ihre Provinz für deutsche Unternehmen ein bevorzugter Standort – Dank einer ausgezeichneten Infrastruktur und hervorragend ausgebildeter Arbeitskräfte. Die weitere Verbesserung des Marktzugangs und der Rahmenbedingungen für mehr Investitionen aus Deutschland sind wünschenswert, um diese wirtschaftlichen Beziehungen weiter zu vertiefen.

Und in den Bereichen von Forschung, Wissenschaft und Kultur gibt es schon seit Jahrzehnten einen großen Austausch. Nehmen Sie nur als Beispiel die Hochschulpartnerschaften. Schon rund 350 gibt es davon. Mehr als 5.000 Koreanerinnen und Koreaner studieren an deutschen Universitäten. Es können ruhig noch mehr werden! Das zeigt, dass Deutschland und Korea viele gemeinsame Interessen haben. Wir sollten unsere Zusammenarbeit in allen Bereichen – Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur – weiter ausbauen.

“Korea leidet bis heute unter der Teilung”

Unsere Länder verbindet aber auch ein gemeinsames Schicksal. Unsere beiden Völker haben die Erfahrung der Teilung gemacht. Wir Deutschen haben diese mehr als 40 Jahre erleiden müssen – und sie zum Glück überwinden können. Korea leidet bis heute unter der Teilung. Wir Deutschen wünschen uns von ganzem Herzen, dass auch Ihr Land eine baldige und friedliche Vereinigung in Freiheit erleben wird. Präsidentin PARK hat bei Ihrem Staatsbesuch in Deutschland im vergangenen Jahr in einer viel beachteten Rede diese Gemeinsamkeit im Denken unserer Völker betont. Dies verbindet Korea und Deutschland – und verpflichtet auch zum Austausch über die Erfahrungen von Trennung und Vereinigung.

Es gibt dabei Gemeinsamkeiten. Aber zugleich gibt es auch Unterschiede zu betonen. Ohne Zweifel steht die deutsche Teilung im ursächlichen Zusammenhang mit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und dem von Deutschland verbrochenen Zweiten Weltkrieg. Korea hingegen trägt keine Schuld am Krieg, im Gegenteil: Ihr Land hat in der Phase des Zweiten Weltkrieges – und auch in den Jahren zuvor während der japanischen Kolonialzeit – sehr großes Leid erfahren. Eine historische Erfahrung, die bis heute die Beziehungen zu Japan belasten. Und nicht nur in Korea wartet man zu Recht auf eine historische Aufarbeitung dieser dunklen Epoche.

Ein weiterer Unterschied sei genannt: Das Verhältnis zwischen den beiden deutschen Staaten hatte zwar einen kontroversen Charakter, aber es gab nie – wie auf der koreanischen Halbinsel – kriegerische Auseinandersetzungen. Die Bundesrepublik Deutschland war nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges fest eingebettet in das transatlantische Bündnis. Die DDR im Gegenzug im Warschauer Pakt. Und dennoch gab es immer eine Politik des Dialoges, die unter Bundeskanzler Willy Brandt in eine umfassende Entspannungspolitik mündete. Sie schuf die Grundlage für die spätere Wiedervereinigung, auch weil sie mein Land mit seinen Nachbarn in Osteuropa versöhnte, die Opfer deutscher Aggression gewesen waren.

Im Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland zur DDR galt eine Politik, die unter dem Motto „Wandel durch Annäherung“ stand. Diese Politik hatte zum einen zur Folge, dass die Bürger der DDR nicht vom Westen komplett abgeschottet waren. Millionen Deutsche konnten sich in diesen Jahren gegenseitig besuchen. Und zum anderem entstanden in der damaligen DDR und in Osteuropa im Untergrund Bürgerbewegungen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzten.

“Wir verurteilen die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea”

Auch wenn die DDR ein Staat war, in dem Unrecht geschah, so war die damalige Situation nicht vergleichbar mit der heutigen Situation in Nordkorea. Den Dialog über Systemgrenzen hinweg zu führen, ist schwierig. Das galt damals, das gilt auch heute. Deutschland ist als einer der wenigen europäischen Staaten mit einer Botschaft in Nordkorea vertreten. Wir leisten humanitäre Hilfe. Und trotzdem müssen die unfassbaren Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea, zum Beispiel in den Straflagern, auf das schärfste verurteilt werden.

Ebenso handelt die internationale Staatengemeinschaft entschlossen, um das nordkoreanische Atomprogramm zu stoppen. Der deutsche Außenminister Steinmeier hat bei seinem letzten Besuch in Seoul betont, dass Nordkorea sich entscheiden müsse. Denn Nordkorea könne nicht beides haben: Eine atomare Bewaffnung, mit der man den Nachbarn im Süden und die gesamte Region bedroht, und gleichzeitig wirtschaftliche Entwicklung mithilfe derselben Nachbarn. Südkorea streckt mit einer Politik des Vertrauens die Hand zum Dialog aus. Das sollte so bleiben, auch wenn es ein mühsamer Weg ist, bei dem immer wieder Rückschläge zu verkraften sind.

Die deutsche Teilung dauerte mehr als vier Jahrzehnte. Die Wiedervereinigung wurde zu einem Zeitpunkt möglich, als viele es kaum noch für realistisch gehalten hatten. In großen Massendemonstrationen forderten die Bürgerinnen und Bürger der DDR damals Freiheit und Demokratie. Das alte System zerbrach innerhalb weniger Wochen. Damit war auch der Weg des Einigungsprozesses bestimmt.

Eine Forderung der Demonstranten hat die weitere Entwicklung stark beeinflusst. Die DDR-Bürger forderten, dass die damalige westdeutsche Währung – die D-Mark – sofort bei Ihnen eingeführt wird. Sollte das nicht passieren, so drohten sie, nach Westdeutschland zu kommen. Dies verdeutlicht, mit welchen Risiken der Einigungsprozess belastet war, vor allem dem Risiko einer Umsiedlungswelle. Eine Gefahr, die auch in Korea im Falle einer Vereinigung gesehen wird.

Daher kam es in Deutschland zu drei Entscheidungen: eine schnelle Schaffung einer Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion – also im Kern die sofortige Einführung der Marktwirtschaft in der DDR, eine Privatisierung des staatlichen Industrievermögens der DDR und ein Wiederaufbauprogramm, um die marode Infrastruktur im Osten Deutschlands zu sanieren. Diese Entscheidungen waren politisch notwendig, aber sie hatten auch einen umfassenden Transformations-Schock zur Folge. Aufgefangen wurde dies durch erhebliche soziale Transferleistungen von West nach Ost.

“Agenda 2010 hat die Spaltung Deutschlands überwunden”

Einen – jedoch späten – Beitrag zur Überwindung der Spaltung hat das Reformprogramm Agenda 2010 geleistet. Denn dieses Programm hat die Strukturreformen vollzogen, die nach der Vereinigung im ganzen Land notwendig geworden waren. Allerdings wurden sie erst mehr als zehn Jahre nach der Wiedervereinigung durchgesetzt. Im Nachhinein muss man konstatieren, dass dies zu spät war. Diese Reformen hätten – auch wenn es schmerzhaft gewesen wäre – in den Jahren nach der Vereinigung 1990 umgesetzt werden müssen.

Ich will das aber nicht kritisieren, denn nach der Vereinigung waren komplexe Prozesse der Zusammenführung von Wirtschafts- und Sozialsystemen notwendig. Auch schwierige außenpolitische Fragen waren im Zusammenhang mit der Wiedererlangung der vollständigen Souveränität Deutschlands zu klären. Aber das Versäumnis von Strukturreformen führte dazu, dass Deutschland zehn Jahre nach der Wiedervereinigung wirtschaftlich als der „kranke Mann Europas“ galt. Die Staatsverschuldung hatte sich seit 1990 innerhalb eines Jahrzehnts, auch bedingt durch die Vereinigungskosten, von rund 500 Milliarden Euro auf rund 1,1 Billionen Euro mehr als verdoppelt. Der Arbeitsmarkt in West wie Ost war durch eine wachsende Arbeitslosigkeit gekennzeichnet. Alle Sozialsysteme waren an die Grenze ihrer Finanzierbarkeit gestoßen.

Die Folge dieser Versäumnisse war ein anhaltend schwaches Wirtschaftswachstum und ein Verlust an internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Ich wurde 1998 als Bundeskanzler gewählt, weil ich das Versprechen abgegeben hatte, diese Situation zu ändern. Die Agenda 2010 war das Kernelement unserer Reformen. Wir haben die Steuern gesenkt, die Sozialversicherungen reformiert und den Arbeitsmarkt flexibilisiert. Das waren schmerzhafte, aber notwendige Strukturreformen, um Deutschland auf die demographische Entwicklung und den internationalen Wettbewerb einzustellen. Und sie waren auch die notwendige Antwort, um die Folgen der deutschen Einheit zu bewältigen.

Heute, zwei Jahrzehnte nach der Vereinigung, ist die ostdeutsche Wirtschaft international wettbewerbsfähig. Die Arbeitslosigkeit ist in ganz Deutschland, aber vor allem im Osten, signifikant gesunken. Heute ist das vereinigte Deutschland ein souveräner Staat, der in der Mitte Europas seine internationale Verantwortung wahrnimmt. Die Gesellschaft ist modern und weltoffen.

“Vereinigung ist mit Kosten und Strukturreformen verbunden”

Diese Perspektive mag Ihnen vor Augen führen, dass ein Vereinigungsprozess erfolgreich gestaltet werden kann. Dass er aber auch mit erheblichen Kosten und mit schmerzhaften Strukturreformen verbunden ist. Die koreanischen Politiker, so ist mein Eindruck aus meinen Gesprächen, sind sich dieser Herausforderung bewusst. Daher beschäftigen sie sich intensiv mit dem deutschen Vereinigungsprozess und tauschen sich mit ihren deutschen Partnern darüber aus. Deutschland will dabei kein Lehrmeister sein, sondern Ratgeber. Hierfür haben unsere Länder Gesprächsforen gebildet.

Um nur die wichtigsten zu nennen: Im Jahr 2011 wurde ein Expertengremium berufen, um den Austausch zu den inneren Aspekten einer Vereinigung zu führen. Im Rahmen des Deutsch-Koreanischen Forums diskutieren Vertreter der Zivilgesellschaften aktuelle Fragen der bilateralen Beziehungen. Das 13. Forum hat vor einem Jahr in Seoul stattgefunden. Und die Außenminister unserer beiden Länder haben eine Beratergruppe zu den außenpolitischen Aspekten der Vereinigung eingerichtet. Dies zeigt, wie eng und vertrauensvoll unsere beiden Länder zusammenarbeiten. Und es macht deutlich, dass wir Deutschen fest davon überzeugt sind, dass die Vereinigung Koreas – auch wenn es eine Frage der Zeit ist – kommen wird.

Auf der koreanischen Halbinsel stehen sich zwei Systeme gegenüber. Auf der einen Seite eine menschenverachtende Diktatur, auf der anderen Seite eine gefestigte Demokratie. Südkorea hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass die Demokratie im Wettstreit der Systeme überlegen ist. Ihr Land ist damit nicht nur auf der koreanischen Halbinsel, sondern auch für den ganzen asiatischen Kontinent ein Beispiel. Deutschland und Korea sind zwei befreundete Nationen, die gemeinsame Erfahrungen und Schicksale teilen. Das verbindet neben der politischen Zusammenarbeit in einem besonderen Maße. Wir Deutschen blicken immer mit großem Interesse nach Korea. Denn wir haben den Wunsch, dass sich Korea friedlich wieder vereinigt.“

 

Quelle: Auszüge aus dem Manuskript der Rede von Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder vor dem Parlament der Provinz Gyeonggi (Korea) am Freitag, 22. Mai 2015 in Suwon

 

 

 

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