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TTIP

Jahreskonferenz des Wirtschaftsforums der SPD 2016

Rede Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder bei der Jahreskonferenz des Wirtschaftsforums der SPD e.V. in Berlin am 05.09.2016 (Foto: Marco Urban)

Bei der Jahreskonferenz des Wirtschaftsforums der SPD in Berlin hat Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder Skepsis gegenüber dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP geäußert: 

»Die SPD war schon immer eine Partei, die sich für den Freihandel stark gemacht hat, denn die Vorteile für eine exportorientierte Wirtschaft, und damit für Arbeitsplätze, liegen auf der Hand. Allerdings muss Freihandel auf dem Grundsatz der Fairness und der Augenhöhe beruhen. Was TTIP betrifft, kann ich das noch nicht erkennen. Viele Fragen sind offen. Der derzeitige Verhandlungsstand lässt aber eher den Schluss zu, dass es bei TTIP um die Frage geht, ob Europa sich einer Dominanz der US-amerikanischen Wirtschaft unterordnen will, oder nicht. Ein Unterordnen darf aber nicht das Ergebnis der Verhandlungen sein, denn es würde vor allem für europäischen Exportnationen langfristige Nachteile mit sich bringen. Bei CETA sehe ich diese Gefahr nicht. Politisch, auch gesellschafts- und sozialpolitisch, sind die Schnittmengen Kanadas mit Europa recht groß. Das Verhandlungsergebnis, das hat der Bundeswirtschaftsminister zu Recht festgestellt, ist für Europäische Union positiv zu bewerten. Zudem gibt es noch Spielraum für Nachbesserungen. Also mein Rat an die SPD ist: Ein eindeutiges Ja zu CETA, ein noch nicht ganz klares Ja zu TTIP.“«

 

 

 

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